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Napolitano macht bei Regierungsbildung Dampf

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Napolitano macht bei Regierungsbildung Dampf

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Nach seiner Vereidigung für eine zweite Amtszeit beginnt der wiedergewählte italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano heute mit den Konsultationen für eine Regierungsbildung. Bei seiner Amtseinführung am Montag hatte Napolitano vor beiden Kammern des Parlamentes erklärt, Italien brauche eine große Koalition, um dringende Reformen auf den Weg zu bringen und das Land aus der Rezession führen.

Kryptisch drohte er, wenn die Parteien ihrer Verantwortung nicht nachkämen, werde er es tun. “Wir können nicht länger den Dialog verweigern. Um mögliche Lösungen zu finden, brauchen wir rasche Entscheidungen für die dringend erforderlichen Reformen. Wir müssen Demokratie und Gesellschaft Italiens verbessern”.

Zum Auftakt der Konsultationen über eine Regierungsbildung wird Napolitano die Präsidenten der beiden Parlamentskammern empfangen. Italien ist seit den Parlamentswahlen vor zwei Monaten ohne neue Regierung. Nach Konsultationen mit den großen Parteien könnte er bereits am Mittwoch einen Politiker mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Heiß gehandelt als mögliche neue Regierungschefs werden Ex-Premier Giuliano Amato und Enrico Letta, beide Mitglieder der Demokratischen Partei (PD).

Der Chef der Protestbewegung 5 Sterne, Beppe Grillo bezeichnete die Wiederwahl Napolitanos als Staatsstreich. Das System der Parteiendemokratie sei zu Ende; es stehe ihm nur noch „ein Jahr der Agonie bevor; Italien als Ganzes liege in größeren Trümmern als nach dem Zweiten Weltkrieg”. In Umfragen sprachen sich 74 Prozent der Italiener gegen Napolitanos Wiederwahl aus.

Napolitano war am Samstag als erster Staatschef für eine zweite siebenjährige Amtszeit gewählt worden. Entgegen seiner ursprünglichen Absicht hatte er sich überraschend zu seiner Wiederwahl bereiterklärt, nachdem es in fünf Wahlgängen nicht möglich war, sich auf einen Nachfolger zu einigen.