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Enrico Letta soll neuer italienischer Regierungschef werden

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Enrico Letta soll neuer italienischer Regierungschef werden

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Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat den linksliberalen Politiker Enrico Letta (46) eingesetzt, als designierter Ministerpräsident eine neue Regierung zu bilden.

Der Vize-Chef der Demokratischen Partei (PD) soll sich die Unterstützung einer großen Koalition sichern, um die Regierungskrise zu lösen. Er muss sich dann dem
Vertrauensvotum des Parlaments stellen.

Letta sagte, als Chef einer Regierung wolle er vor allem die hohe Arbeitslosigkeit angehen und institutionelle Reformen voranbringen. Die EU wolle er aufrufen, ihre auf harte Sparpolitik ausgerichtete Haltung zu ändern.

Napolitano hatte nach seiner Wiederwahl zum Staatschef am Dienstag die großen Parteien konsultiert, um die Krise rasch zu beenden. Der Präsident sagte, er habe viel Vertrauen zu dem 46-jährigen Politiker aus Pisa. Letta sei jung, habe aber viel Erfahrung. Napolitano erklärte: “Ich setze mein ganzes Vertrauen auf Lettas Bemühungen und ich glaube an seinen Erfolg. Das ist wirklich die einzige Möglichkeit, die wir im Moment haben. Es gibt keine Alternative.”

Wegen eines Patts im Senat nach den Wahlen Ende Februar war das hoch verschuldete und in einer anhaltenden Rezession steckende Land bisher ohne neue Regierung. Letta könnte rasch ein Regierungsteam aufstellen und noch in dieser Woche um das Vertrauen im Parlament bitten.