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Spekulationen um Italiens zukünftige Minister

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Spekulationen um Italiens zukünftige Minister

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Italiens Präsident Giorgio Napolitano und der designierte Ministerpräsident Enrico Letta sind zu Gesprächen zusammengekommen. Nun warten die Italiener, ob die Verhandlungen über die Ministerposten erfolgreich verlaufen.

Letta soll eine große Koalition aus Demokraten und der konservativen Partei Volk der Freiheit bilden. Deren Chef Silvio Berlusconi war zunächst als Wirtschaftsminister im Gespräch, lehnte dann jedoch eine Beteiligung an der Regierung ab. Bei zahlreichen Ministerkandidaten drohte er allerdings mit seinem Veto – wie bei den früheren linken Regierungschefs Massimo d’Alema und Giuliano Amato.

Gibt es eine Einigung, könnte noch an diesem Wochenende Italiens neue Regierung vorgestellt werden.

Der politische Analyst Massimo Franco der Zeitung Corriere della Sera meint, der Spagat zwischen Mitte-rechts und Mitte-links erscheine zwar paradox und nicht machbar. Allerdings sei er nötig und auch möglich, denn die italienische Wirtschaftspolitik werde nicht von Italien, sondern der EU diktiert.

Italien tut sich schwer mit der Regierungbildung, weil bei den Parlamentswahlen Ende Februar keine stabile Mehrheit zustande kam. Erste Verhandlungen zwischen den Demokraten und der Fünf Sterne Bewegung Beppe Grillos verliefen erfolglos.