Eilmeldung

Eilmeldung

Letta vereidigt - Grillo: "Noch ein verlorenes Jahr"

Sie lesen gerade:

Letta vereidigt - Grillo: "Noch ein verlorenes Jahr"

Schriftgrösse Aa Aa

Zusammen mit seinen 21 Ministern hat Ministerpräsident Enrico Letta (46) vor Staatspräsident Girogio Napolitano (87) seinen Amtseid abgelegt. Die Kabinettsmitglieder schworen, der Republik Treue zu halten, die Verfassung und die Gesetze zu achten und ihre Aufgaben allein im Interesse der Nation auszuüben.

Letta hatte am Samstag seine Regierung vorgestellt, am Montag wird er seine Regierungserklärung abgeben und in beiden Kammern die Vertrauensfrage stellen.

Lettas Demokratische Partei hatte die Parlamentswahlen im Februar gewonnen, verfügt im Senat jedoch über keine Mehrheit. Die separatistische Lega Nord und die populistische Protestbewegung „Fünf Sterne“ und die kleine Links-Partei SEL gehen in die Opposition.

Die Regierung wird Demokratischer Partei, Berlusconis PdL und der kleinen Zentrumspartei von Mario Monti getragen. Weder Berlusconi (76) noch Monti (70) haben ein Ministerium übernommen.

Den wichtigen Posten des Wirtschaftsministers im krisengeschüttelten Italien erhält Fabrizio Saccomanni (70), er ist stellvertretender Chef der Zentralbank. Innenministerin Anna Maria Cancellieri (69) wechselt ins Justizressort. Emma Bonino (65), die ehemalige EU-Kommissarin, wird Italiens neue Außenministerin.

Eine Überraschung ist die Ernennung der Kanu-Olympiasiegerin Josefa Idem (PD) zur neuen Sport- Tourismus- und Frauenministerin. Die 48-jährige gebürtige Deutsche aus Goch am Niederrhein ist seit 1992 italienische Staatsbürgerin. Insgesamt nahm sie an acht Olympischen Spielen teil, davon sechsmal für Italien.

Der Gründer der Protestbewegung “5 Sterne”, Beppe Grillo (64), glaubt, dass die Regierung Letta nur ein Jahr hält. Dies sei ein weiteres verlorenes Jahr, das die Parteien Italien stöhlen, sagte er der österreichischen Tageszeitung “Die Presse”.

Weiterführende Links:

Italienischer Staatspräsident (italienisch, deutsch, englisch, spanisch)

Italienische Regierung (italienisch, englisch)

Die Bankrotterklärung der politischen Elite Italiens (Beppe Grillo in ‘Die Presse’)