Eilmeldung

Eilmeldung

Enrico Letta hat starke Schultern

Sie lesen gerade:

Enrico Letta hat starke Schultern

Schriftgrösse Aa Aa

Italiens neuer Ministerpräsident Enrico Letta hat im Parlament sein Regierungsprogramm gegen die tiefe Wirtschaftskrise des Landes vorgestellt. Letta will das EU-Sorgenkind Italien wirtschaftlich und politisch aus der Sackgasse bringen. Er trage eine schwere Last, habe aber starke Schultern, sagte er in Rom.

“Im internationalen und europäischen Zusammenhang wird Italien versuchen, das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. In ganz Europa fehlt es an Ehrlichkeit und Effizienz ausgerechnet zu einer Zeit, in der alle europäischen Länder und Bürger genau dies am meisten bräuchten”, so Letta.

Eine wachstumsorientierte Politik könne nicht länger warten, sagte Letta, aber Sparprogramme allein erstickten Wachstum. Letta kündigte noch für diese Woche Reisen nach Berlin, Brüssel und Paris an.

Der italienische Ministerpräsident sagte, ein weiteres wichtiges Thema sei das Justizwesen. Regeln und Gesetze dürften nicht länger gebeugt werden. Staatsdiener müssten mit Ehrlichkeit und Anstand ihrer Pflicht nachkommen. Italien müsse wieder zu einem Land werden, in dem Investoren sich wohl und sicher fühlten. Der Korruption, die das Land beutele, müsse die Stirn geboten werden.

Über die Vertrauensfrage stimmt das Abgeordnetenhaus am Abend ab. Es gilt als sicher, dass Letta das Vertrauen bekommt. Am Dienstag muss er dann auch in der zweiten Kammer, dem Senat, um Unterstützung für sein 21-köpfiges Regierungsteam werben.