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Italien: Letta bekommt das Vertrauen

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Italien: Letta bekommt das Vertrauen

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Erster Erfolg für Italiens neuen Regierungschef Enrico Letta. Das Abgeordnetenhaus sprach dem 46-Jährigen am Montag das Vertrauen aus. 453 der Abgeordneten stimmten für Letta, nur 153 gegen ihn. Letta hatte sein Anti-Krisen-Programm zuvor in seiner Regierungserklärung vorgestellt. Die neue Regierung setzt vor allem auf Wachstum. Die Wachstumspolitik könne in Zeiten der Krise nicht länger warten, so Letta.

Enrico Letta, Ministerpräsident von Italien:
“Ganz oben auf der Agenda meiner Regierung steht die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Nur mit Beschäftigung können wir die Verarmung überwinden und Wachstum erreichen. Nur so können wir soziale Ungerechtigkeiten verhindern und Wohlstand schaffen.”

Die Regierung will vor allem Jobs für die junge Generation im Land schaffen, die stark von der Arbeitslosigkeit betroffen ist. Außerdem strebt sie Steuersenkungen an, ohne dabei jedoch neue Schulden zu machen. Italien werde sich an die Sparvorgaben aus Brüssel halten, so Letta. Heute steht für ihn im Senat die nächste Vertrauensabstimmung an.

Die Märkte reagierten positiv auf Lettas Regierungserklärung und das Ende des politischen Stillstands in Italien. Der Eurokurs stieg und die Risikoaufschläge für italienische Staatspapiere gingen zurück.