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Letta verspricht Einhaltung der Sparziele

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Letta verspricht Einhaltung der Sparziele

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Italiens neuer Regierungschef Enrico Letta hat der Europäischen Union die Einhaltung der Reform- und Sparziele der vorherigen Regierung von Mario Monti versprochen. Letta traf in Brüssel mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zusammen. Nach dem Gespräch sagte Barroso, er sei “sehr zuversichtlich”, dass im laufenden Jahr das Haushaltsdefizit in Italien unter drei Prozent der Wirtschaftsleistung falle. Dann könnte das Defizitverfahren gegen Italien enden.

Er erwarte konkrete Vorschläge der Regierung noch “deutlich vor dem 29. Mai”. An diesem Tag will sich die Kommission zu den Stabilisierungsbemühung der EU-Staaten äußern.

Barroso sagte außerdem, er sei sich einig mit Letta, dass Maßnahmen zur Förderung des Wachstums dringend nötig seien und dass Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit nur auf einem gesunden Haushalt aufbauen kann.

Am Vortag hatte Letta von der EU gefordert, Staaten mehr Zeit für den Defizitabbau zu geben, und angekündigt, Italien werde “Handlungsspielraum” suchen. Der italienische Regierungschef betonte auch, er werde die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit zu seinem Schwerpunkt in Italien machen. Diese sei die wahre Geißel nicht nur in seinem Land, sondern auch in der EU. Sie müsse mit politischem Willen und entsprechenden wirtschaftlichen Maßnahmen bekämpft werden.

Zuvor hatte Enrico Letta die deutsche Kanzlerin in Berlin und den französischen Präsidenten in Paris besucht.