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Letta will Sparversprechen einhalten, aber auch Wachstum fördern

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Letta will Sparversprechen einhalten, aber auch Wachstum fördern

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Der neue italienische Ministerpräsident Enrico Letta hat seinen Antrittsbesuch in Brüssel absolviert. Wie er nach seinem Treffen mit EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Donnerstag versicherte, wolle er alles tun, um die Spar- und Reformziele Italiens zu erreichen.

“Ich kehre optimistischer nach Rom zurück als ich es verlassen habe. Ich will, dass die italienische Regierung ihren Teil beiträgt und die versprochenen Reformen umsetzt, damit Politik ihre Glaubwürdigkeit wiedererlangt.

Zugleich muss Europa seinen Bürgerinnen und Bürgern positive Signale geben, in diesen Zeiten sozialer Erschöpfung.”

Bis zum Ende des Monats will Letta konkrete Maßnahmen vorstellen. Die Kommission wird am 29. Mai zu den Stabilisierungsbemühungen der Mitgliedsstaaten Stellung nehmen.

Letta erhofft sich eine Einstellung des Defizitverfahrens gegen sein Land, dazu müsste Italien unter die drei Prozent Grenze beim Haushaltsdefizit gelangen.

Der Kommissionspäsident bestärkte ihn auf seinem Kurs.

“Wir müssen jetzt über die Politik der Defizitkorrektur hinausgehen, mit entschiedenen Reformen für eine bessere Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft, aber auch mit Maßnahmen, die bereits kurzfristig wieder Hoffnung geben können, vor allem der Jugend”, so Barroso.

Der Sozialdemokrat Letta, der einer Koalitionsregierung mit Silvio Berlusconis Partei Volk der Freiheit vorsteht, war unmittelbar nach seiner Amtseinführung am Wochenende zu einer Europareise aufgebrochen und hatte vor Brüssel in Berlin und Paris Station gemacht. Dort war er zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Merkel und Präsident Hollande zusammengetroffen.