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Nahost: Netanjahu friert Siedlungsbau ein

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Nahost: Netanjahu friert Siedlungsbau ein

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Vor seiner Reise nach China hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den weiteren Ausbau jüdischer Siedlungen in den besetzten Palästinensergebieten eingefroren. Das berichtete heute der Rundfunksender der israelischen Streitkräfte.

Der israelischen Zeitung “Haaretz” zufolge versprach Netanjahu dem US-Außenminister John Kerry bei seinem jüngsten Besuch Ausschreibungen für Aufträge beim Siedlungsbau im Westjordanland und im Osten Jerusalems bis Mitte Juni zu blockieren. Die israelisch-palästinensischen Friedensgespräche kamen 2010 zum Stillstand.

Jetzt will sich offenbar auch China stärker im Nahen Osten einmischen. Staatschef Xi Jinping empfing Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und sprach sich für einen unabhängigen palästinensischen Staat aus.

Beobachtern zufolge ist es kein Zufall, dass sich die China-Reisen von Abbas und Netanjahu überschneiden. Eine Sprecherin des Außenministeriums sagte, China habe die führenden Politiker beider Länder eingeladen, um so den Friedensprozess im Nahen Osten voranzubringen.

Ein Treffen von Abbas und Netanjahu ist allerdings nicht vorgesehen. Laut Wang Lian, dem Experten für internationale Beziehungen an der Pekinger Universität, will China im Nahen Osten eine größere Rolle spielen und künftig neben den USA als Vermittler auftreten.