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Was bedeutet Europa seinen Bürgern?

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Was bedeutet Europa seinen Bürgern?

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“An diesem Donnerstag wird der Europatag begangen, doch was bedeutet Europa seinen Bürgern”, fragt unsere Korrespondentin Audrey Tilve? “Man spricht von Entfremdung und von einer Legitimitätskrise. Anlässlich des Tages der offenen Türen in den EU-Institutionen wollten wir wissen, wie es um dieses Verhältnis steht.”
Rund 18.000 Menschen nutzten die Gelegenheit, um mehr über die europäischen Institutionen zu erfahren.

Im Parlament sprachen sie mit den Abgeordneten und selbst wenn es bezüglich Europas in vielen Punkten Einigkeit gab, fragen sich manche offen: “Welchen Bezug haben die Bürger heute zu einem Europa, das von Krisen heimgesucht wird und viele Probleme hat”, so ein Besucher. “Haben die Bürger weiterhin Interesse an Europa?” Für eine Gruppe junger Leute aus Italien bedeutet die Europäische Union die Möglichkeit, außerhalb des Heimatlandes zu arbeiten und zu leben. Doch sie haben keine Illusionen: “In der gegenwärtigen Lage erwarten wir nicht viel von der Zukunft. Wir erwarten nicht, eines Tages hoch dotierte Stellen zu haben.”

Beim Europäischen Rat ist selbst ein Besuch in den Räumen möglich, wo die Staats- und Regierungschefs der 27 ihre Entscheidungen treffen. Upsound. Auch hier sind kritische Stimmen zu vernehmen: “Das Ratsgebäude ist für die Öffentlichkeit gesperrt, es sollte nicht allein mittels Fernsehkameras geöffnet werden, sondern auch dem Dialog dienen. Europa muss geöffnet werden. Es steht noch sehr viel Arbeit an.”

Wie bringt man Europa seinen Bürgern näher? In einer Reihe von Beiträgen beschreibt der Kommunikationsexperte Yacine Kouhen den Alltag europäischer Spitzenbeamter. Europa müsse entstaubt werden, um es populärer zu machen, sagt er: “Für Europa zu werben, ist eine schwierige Angelegenheit. Notwendig sind alternative Kommunikationsmethoden, notwendig ist etwas Neues.”

Für Matthieu Lietaert, Autor eines Dokumentarfilms über den Brüsseler Lobbyismus, sind die Demokratiedefizite die Ursache der Entfremdung zwischen Europa und seinen Bürgern. Mittels eines Bl

“Heute kommt alles aus Brüssel, Europa wird von oben nach unten organisiert. Der umgekehrte Weg wäre der richtige. Von der repräsentativen Demokratie, wie wir sie auf nationaler und europäischer Ebene kennen, sollten wir mehr und mehr zu einer partizipativen Demokratie übergehen.”

Zu einem Gespräch über das Verhältnis der Bürgerinnen und Bürger zur EU luden wir Robert Manchin, den Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Gallup, ein. Seit 2007 ist das Vertrauen der Bürger in die EU um dramatische 24 Prozent gesunken. Zugleich beteiligen sich immer weniger Menschen an den Europawahlen, die Zahl der Nichtwähler betrug zuletzt 57 Prozent. Welches sind die Ursachen dafür?

Robert Marchin:
Wir sind Zeugen eines allgemeinen Unbehagens der Bürger, die die Erfahrung gemacht haben, dass die Institutionen keine Lösungen bieten. Die Bürger erwarten von den Institutionen Sicherheit und die Lösung der ihnen übertragenen Probleme, doch sie wurden enttäuscht. In Krisenzeiten gerät die europäische Idee unter Druck, ihre Anziehungskraft schwindet.

Euronews:
Die Bürger sind empört darüber, dass die nationalen Regierungen über keinerlei Spielraum verfügen, wofür Europa verantwortlich gemacht wird.

Robert Manchin:
Die Märkte diktieren die Bedingungen und die Menschen begreifen, dass die Freiheit der Regierungen viel geringer ist als diese behaupten.

Euronews:
Selbst die Europäische Kommission ist zur Einsicht gelangt, dass die Sparprogramme zu weit gehen und dass das Tempo diesbezüglich verlangsamt werden sollte. Das Sparen selbst wird allerdings nicht in Frage gestellt. Genügt das alles, um den öffentlichen Unmut zu dämpfen und den Aufstieg des Populismus zu stoppen?

Robert Manchin:
Mit öffentlichen Geldern wurden private Finanzinstitutionen gerettet, die im Verständnis der Öffentlichkeit für viele Probleme verantwortlich sind. Weil das mit der Sparpolitik zusammenhängt, kann es dafür keine öffentliche Unterstützung geben.

Euronews:
Und die Zunahme des Populismus?

Robert Manchin:
Die moderaten Parteien verlieren überall in Europa Anhänger, wir sprechen hier nicht allein von den Randgebieten, von denen in den Medien viel die Rede ist. Wir sprechen von Ländern wie Italien, von Großbritannien, selbst von Deutschland. Es heißt, dass die neue antieuropäische Partei den Einzug ins Parlament schaffen wird.

Euronews:
Dieser Trend wird sich somit fortsetzen?

Robert Manchin:
Selbstverständlich.

Euronews:
Für das nächste Jahr sind Europawahlen geplant. Um Europa demokratischer zu gestalten, wird jede europäische Partei einen Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufstellen. Wird das die Leute dazu bringen, zur Wahl zu gehen?

Robert Manchin:
Kommen die Kandidaten beispielsweise aus einem kleinen Land und haben nie ein öffentliches Amt bekleidet, wird das kaum 400 Millionen Menschen in Europa begeistern können. Andererseits wird es nicht leicht sein, für einen solchen Job den richtigen Kandidaten zu finden. Sollte er ein Deutscher sein, würde man einen Deutschen wählen? Oder, würde man einen Franzosen wählen?

Euronews:
Denken wir nach wie vor in nationalen Mustern?

Robert Manchin:
Wahlen sind immer national. Die Wähler werden sich fragen, was für sie und für ihre Familien von Nutzen ist. Darum geht es, nicht aber um ein ideales, föderales Europa.

Euronews:
Danke!