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Portugals Spar-Dilemma: Land gerettet - Volk verloren

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Portugals Spar-Dilemma: Land gerettet - Volk verloren

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Die portugiesische Regierung hat sich am Sonntag auf neue Sparmaßnahmen geeinigt, um die nächste Hilfstranche der EU und des IWF zu erhalten. Dies war nötig geworden, da das portugiesische Verfassungsgericht zuvor geplante Einsparungen für illegal erklärt hatte. Auf der Sondersitzung gaben die konservativen Koalitionspartner der portugiesischen Nachrichtenagentur zufolge auch ihren Widerstand gegen eine Sonderabgabe für Rentner auf. Die Abgabe soll aber nur so lange erhoben werden, bis ein Ersatz gefunden ist.

Viele Portugiesen sehen kaum noch Aussichten auf Besserung. Die Busfahrerin Maria Graça Ramos zum Beispiel: Sie fährt inzwischen nebenbei Taxi, weil ihr Gehalt gekürzt wurde. Die Studiengebühren für ihre Kinder kann die Mittfünfzigerin jetzt nicht mehr aufbringen – und die Versuche der Kinder, einen Job zu finden, schlugen fehl, erzählt sie. “Ich sehe eine sehr schwierige Zukunft vor uns, die Lage wird immer schlimmer. Ich glaube nicht, dass die Maßnahmen der Regierung brauchbar sind, und in den nächsten Jahren wird sich das nicht bessern – im Gegenteil. Heute ist es schwierig für mich, meine Familie zu ernähren, und ich weiß nicht, ob ich das im nächsten Jahr noch schaffen werde.”

Die Regierung hatte in der vergangenen Woche weitere Einsparungen von 4,8 Milliarden Euro bis 2015 angekündigt – die Hauptlast sollen Staatsbedienstete und Rentner tragen. Das Parlament muss aber noch zustimmen. Während Portugal auf den Finanzmärkten wieder Anleihen platzieren kann und als Vorbild bei den Sparbemühungen gelobt wird, bezweifelt der Politologe Antonio Costa Pinto den Erfolg: “Die großen Anstrengungen der Regierung dienen dazu, auf den Finanzmarkt zurückzukehren und das Rettungprogramm abzuschließen. Aber vom Standpunkt der portugiesischen Gesellschaft aus bedeutet Erfolg dieser Maßnahmen den Niedergang der Lebensbedingungen für das portugiesische Volk.”

Das Statistikamt meldete im ersten Quartal dieses Jahres einen Rekordstand der Arbeitslosigkeit von knapp 18 Prozent, bei den unter 24-Jährigen sogar 42 Prozent. Und Portugal rechnet auch in diesem Jahr weiter mit Rezession.