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Bürgerinitiativen in Europa

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Bürgerinitiativen in Europa

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Frage von Georges aus Brüssel:
“Vor einem Jahr wurde die europäische Bürgerinitiative oder EBI ins Leben gerufen. Können die Europäer dadurch ihre Stimme zu Gehör bringen?”

Antwort von Zita Gurmai, ungarische Europaabgeordnete:

“Definitiv. Das Europäische Parlament hat einen sehr guten Animationsfilm gemacht. Er erklärt, wie die EBI arbeitet. Wir haben inzwischen 14 eingetragene Initiativen. Die Menschen beginnen, sich damit zu beschäftigen.
Wir hatten auch Bürgerinitiativen, die wir zurückweisen mussten, weil sie nicht über die korrekten Rechtsgrundlagen verfügten.”

Seit April 2012 machen es die Bürgerinitiativen möglich: Unionsbürger können jetzt die Europäische Kommission auffordern, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen, für das sie sich neue Gesetze wünschen. Dafür müssen sie aber einiges beachten: Die Bürgerinitiative muss in einen der Kompetenzbereiche der EU passen – und sie muss mindestens von einer Million Europäer aus wenigstens sieben Ländern unterstützt werden.

Für Zita Gurmai gibt es noch viel Platz für Verbesserungen. Eine Überarbeitung der EU-Gesetzgebung ist für April 2015 vorgesehen.

“Der Registrierungsprozess muss benutzerfreundlicher werden. Innerhalb der kommenden drei Jahre sollten wir das überarbeiten – und auch einige andere Dinge ändern.
Dann werden wir sehen, was die europäischen Bürger uns anbieten, um eine gute Gesetzgebung zu erarbeiten. Von Europäern – Für Europäer. Ihre Stimme muss gehört werden. Darauf freue ich mich.”

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