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Iran: Ahmadinedschad greift mächtigen Wächterrat an


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Iran: Ahmadinedschad greift mächtigen Wächterrat an

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad ist enttäuscht darüber, dass sein Vertrauter Esfandiar Rahim Maschaie vom Wächterrat nicht zu den Präsidentschaftswahlen am 14. Juni zugelassen wurde.Ahmadinedschad kündigte an, gegen den Beschluss beim Obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, Protest einzulegen. Maschaies Wahlbüro teilte mit, man wolle gegen den Ausschluss klagen. Es wäre das erste Mal, dass jemand gerichtlich gegen den mächtigen Wächterrat vorginge.

Neben Maschaie hat der Wächterrat auch eine Kandidatur des früheren Staatschefs Akbar Haschemi Rafsandschani untersagt. Er steht bei Klerus und Konservativen als zu moderat in der Kritik. Andere sagen, er sei mit 78 Jahren zu alt.

Zugelassen sind nun insgesamt acht Kandidaten, unter ihnen der Atom-Unterhändler Said Dschalili und Ex-Außenminister Ali Akbar Welajati. Vier sind konservativ, zwei reformorientiert, zwei weitere unabhängig.

Der Wächterrat besteht aus Geistlichen und konservativen Politikern und entscheidet über die ideologische Qualifikation von Kandidaten. Nun fürchtete er, Maschaie, der den Iran 2008 als Freund Israels bezeichnet hatte, sei Kopf einer Strömung von Abweichlern und könne die Autorität des Klerus untergraben.

Ein Passant in Teheran meinte: “Maschaie ist berechtigterweise ausgeschlossen worden, denn er war einfach nicht geeignet genug für das Amt des Präsidenten. Es war falsch von der Regierung und Ahmadinedschad, ihn vorzuschlagen. Über Rafsandschanis Ausschluss war ich überrascht, das war ein Schock.”

Auch Ahmadinedschad war nach der umstrittenen Wahl von 2009 bei Irans Konservativen in Ungnade gefallen. Die iranische Verfassung verbietet drei aufeinanderfolgende Amtszeiten, daher kann Ahmadinedschad selbst nicht mehr antreten. Er ist seit 2005 im Amt.

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