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Aufhebung des EU-Syrienembargos stößt auf breite Ablehnung

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Aufhebung des EU-Syrienembargos stößt auf breite Ablehnung

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Nach langen Verhandlungen haben sich die Außenminister der EU on der Nacht zum Dienstag nicht auf eine Verlängerung des Waffenembargos für Syrien einigen können. Die Sanktionen gegen die syrische Regierung bleiben allerdings bestehen. Damit können jetzt einzelne EU-Staaten die Rebellen in Syrien legal mit Waffen beliefern. Großbritannien, das sich einer Verlängerung des Embargos widersetzt hatte, kündigte an, vorerst keine Waffen an die Rebellen zu liefern.

Mehrere Mitgliedsstaaten, darunter Schweden, Österreich, Deutschland und Rumänien, äußerten sich über die Beendigung des Embargos enttäuscht. “Rumänien ist nicht interessiert, Waffen an Syrien zu liefern. Wir sind auf der Seite derer, die eine politische Lösung wünschen. Wir müssen alle politischen und diplomatischen Modalitäten zur Aufnahme von Verhandlungen fördern, um die richtige Lösung zu finden”, erklärte der rumänische Außenminister Titus Corlatean.

Russland bezeichnete das Ende des Waffenembargos als Fehler. Damit werde nur Öl ins Feuer gegossen. Die Freigabe von Waffenlieferungen schadete der von Moskau und Washington angeregten Internationalen Syrien-Konferenz.

Kritik kam auch von der syrischen Opposition. “Wir begrüßen diesen Schritt. Es ist eine positive Maßnahme, aber wir fürchten, die Verzögerung des Inkrafttretens bis August wird negative Auswirkungen auf die Beendigung der Aggression und des Tötens haben”, erklärte der Sprecher der oppositionellen syrischen Nationalen Koalition, Luay Safi. Das syrische Volk sei “enttäuscht”. Die Menschen hätten erwartet, “dass Demokratien sich um diejenigen kümmern, die Demokratie anstreben”, sagte Safi.

Unter den Kampfhandlungen leiden nicht nur die Menschen. Auch das reiche archäologische Erbe Syriens steht auf dem Spiel. Aufnahmen, die der britische Nachrichtensender Skynews vor etwa acht Tagen machte, zeigen die enormen Zerstörungen in der berühmten Großen Moschee von Aleppo, einer UNESCO-Welterbestätte.