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Syrische Opposition weiter tief zerstritten

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Syrische Opposition weiter tief zerstritten

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Die syrische Opposition bleibt weiter tief gespalten. Die “Revolutionäre Bewegung in Syrien”, ein Bündnis von vier führenden Rebellengruppen im Land, kritisierte in einer Erklärung die Haltung der Opposition im Ausland. Die Oppositionsgruppen, die in Istanbul zusammen kamen, repräsentierten nicht die syrische Revolution und seien wegen ihrer Zerstrittenheit nicht in der Lage, ihren Verpflichtungen angesichts des Konflikts nachzukommen.

In Genf hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine neue Resolution verabschiedet. Darin werden Menschenrechtsverletzungen durch die syrische Regierung und der Einsatz ausländischer Kämpfer, wie etwa der Hisbollah, in Syrien verurteilt. Die USA unterstützen die Resolution, Russland lehnt sie ab.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte, zu seiner Überraschung seien neben Katar und der Türkei die USA Unterstützer der Resolution. Die Delegation der USA setze sich aktiv für dieses Schema ein, das nicht hilfreich sei.

Russland und die syrische Regierung kritisierten die Aufhebung des Waffenembargos der Europäischen Union für die Opposition in Syrien. Zugleich verteidigte Lawrow die russische Entscheidung, hochmoderne Luftabwehrraketen an das Regime in Damaskus zu liefern.

Die USA und Russland richten Mitte Juni in Genf eine Friedenskonferenz zum Syrien-Konflikt aus.