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Le Pen droht Abgeordneten-Immunität zu verlieren

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Le Pen droht Abgeordneten-Immunität zu verlieren

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Frankreichs rechtsextremer Politikerin Marine Le Pen droht der Verlust ihrer Immunität. Damit könnte auf die Europa-Abgeordnete ein Strafverfahren zukommen. Ein EU-Justizausschuss hatte hinter verschlossenen Türen mit großer Mehrheit für den Entzug von Le Pens Immunität gestimmt, wie Parlamentssprecher Jaume Duch bestätigte. Die endgültige Entscheidung über die Aufhebung fällt am 11. Juni, gilt aber als reine Formalität.
Im November des vergangenen Jahres hatte Frankreich den EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz um die Aufhebung der Immunität der Politikerin gebeten. Anlass dafür waren muslimfeindliche Kommentare, die Marine Le Pen bereits 2010 abgab. Darin verglich die Ultranationalistin betende Muslime auf der Straße mit Nazis aus der Besatzungszeit in Paris im Zweiten Weltkrieg.