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Proteste in der Türkei halten an

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Proteste in der Türkei halten an

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Sie geben keine Ruhe. In der Türkei hat es den zweiten Tag in Folge heftige Proteste gegen die islamisch-konservative Regierung von Ministerpräsident Erdogan gegeben. In 48 Provinzen des Landes wurden über 90 Demonstrationen gezählt. Vor allem in den Städten Ankara, Istanbul und Izmir kam es dabei zu schweren Ausschreitungen. Knapp 1000 Menschen wurden festgenommen. Ausgelöst hatte die Proteste die gewaltsame Räumung eines Protestlagers, mit dem die Zerstörung des Gazi-Parks am Rande des Taksim-Platzes in Istanbul für ein umstrittenes Bauprojekt verhindert werden sollte. Doch was als Aktion einiger Umweltaktivisten begann, ist inzwischen zu einem landesweiten Protest gegen die Politik Erdogans geworden. “Tritt zurück”, skandierten die Menschen auf den Straßen.

Der Ministerpräsident räumte zwar Fehler der Polizei im überharten Umgang mit den Demonstranten ein. Erdogan kündigte jedoch auch an, dass seine Regierung sich nicht von ihrem Kurs abbringen lassen wolle. Alle vier Jahre gebe es Wahlen, bei denen das Volk sich entscheiden könne. Wem die Politik der Regierung nicht gefalle, der solle seine Meinung innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Ausdruck bringen, so Erdogan. Der Ministerpräsident sieht sich jedoch auch zunehmendem Druck aus dem Ausland gegenüber. Sowohl die USA als auch die EU wiesen darauf hin, dass die freie Meinungsäußerung, die Versammlungs- und
Vereinigungsfreiheit gewährleistet sein müssten. Ein Ende der Proteste in der Türkei ist momentan nicht abzusehen.