Eilmeldung

Eilmeldung

Abbas ernennt neuen Ministerpräsidenten

Sie lesen gerade:

Abbas ernennt neuen Ministerpräsidenten

Schriftgrösse Aa Aa

Der Wirtschaftsexperte und Universitätspräsident Rami Hamdallah ist zum neuen palästinensischen Ministerpräsidenten ernannt worden. Hamdallah soll drei Monate lang an der Spitze einer Übergangsregierung stehen. Der 54-jährige Professor für Linguistik und Chef der palästinensischen Börse löst den im Westen geschätzten Salam Fajad ab. Fajad war im April nach internen Streitigkeiten zurückgetreten.

Die Beauftragung von Hamdallah mit der Regierungsbildung wird von der radikalislamischen Hamas als illegal verurteilt. “Diese Regierung ist ein Klon der Vorgängerin und passt in die Änderungen, die Abbas in den vergangenen Jahren vorgenommen hat. Diese Regierung wird kein Problem lösen und das palästinensische Volk nicht einen. Diese Regierung ist nicht der Gesetzgebenden Versammlung vorgestellt worden und daher illegal. Außerdem sind nicht alle palästinensischen Gruppen berücksichtigt worden, so wie es die Vereinbarungen von Doha und Kairo vorsehen”, erkläre Hamas-Sprecher Fausi Barhum.

Nach Ansicht von Beobachter erschwert die Ernennung Hamdallahs die Bildung einer Einheitsregierung der rivalisierenden Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas, auf die sich Abbas und die Hamas unter ägyptischer Vermittlung verständigt hatten.