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US-Geheimdienst zapft angeblich weltweit Internet-Kommunikation an

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US-Geheimdienst zapft angeblich weltweit Internet-Kommunikation an

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Ihre E-Mail ist vielleicht nicht so sicher wie Sie glauben: Der US-Geheimdienst NSA zapft laut dem britischen “Guardian” und der “Washington Post” Server großer Internetfirmen wie Google, Microsoft, Yahoo oder Facebook an. Dabei habe er Einsicht in E-Mail-Inhalte und Live-Chats von Ausländern.

Die Zeitungen berufen sich auf interne Dokumente des NSA.

Die betroffenen Firmen dementierten, von dem geheimen Überwachungsprogramm zu wissen – sie würden Daten nur auf Gerichtsanweisung und gemäß der Gesetzeslage herausgeben.

Zuvor hatte schon die Sammlung von Telefondaten der US-Telekomfirma Verizon für Schlagzeilen gesorgt.

Für den Vorsitzenden des Electronic Privacy Information Centres, Marc Rotenberg, ein illegaler Akt: Die Anweisung an Verizon beziehe sich auf US-Kunden des Unternehmens, die mit anderen Menschen in den Vereinigten Staaten telefonierten. Es gebe keinen Verweis auf Ermittlungen ausländischer Geheimdienste oder auf ausländische Regierungen. Dies sei eine unbegrenzte Ermächtigung, die illegal sei.

Die US-Regierung rechtfertigte ihre Überwachung mit Terrorismusabwehr.

Durch die Zeitungsberichte wurde auch öffentlich, dass sich der Geheimdienst auf die Anweisungen eines geheimen Gerichts stützt, das Verizon zur Herausgabe der Daten verpflichtet. Bei Bürgern wie Politikern gehen die Meinungen auseinander:

“Der Gedanke, dass sie Metadaten sammeln, dass sie vielleicht alle Zeit wissen, wo ich gerade bin, beunruhigt mich. Für mich ist das eine klare Verletzung meines Rechts auf Privatsphäre”, meint eine Verizon-Kundin, ein anderer dagegen sagt: “Wenn mich das davor schützt, in die Luft gebombt zu werden, dann bin ich dafür, dass die Regierung tut, was sie vernünftigerweise tun sollte.”

Die Überwachung von Telefon- und Internetkommunikation fußt laut den Berichten auf einem Geheimprogramm namens Prism, das 2007 von George W. Bush ins Leben gerufen wurde, unter der Obama-Regierung aber ausgeweitet worden sei.