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Erdogans AKP schließt Neuwahlen aus

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Erdogans AKP schließt Neuwahlen aus

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Die Protestwelle gegen den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan reißt nicht ab. Im Istanbuler Arbeiterviertel Gazi setzte die Polizei Tränengas und Wasserwerfer gegen Demonstranten ein. Tausende Anhänger der drei großen rivalisierenden Fußballclubs marschierten gemeinsam über den Taksim-Platz und forderten Erdogans Rücktritt.

Landesweit organisieren sich die Demonstranten mit Hilfe der Sozialnetzwerke. Die Polizei nahm erneut mindestens fünf Nutzer des Kurznachrichtendienstes Twitter fest, denen Verbreitung von Desinformation vorgeworfen wird.

Türkische Medien berichteten unterdessen, dass die Regierungspartei AKP am kommenden Wochenende zwei große Kundgebungen organisieren will, um Einigkeit und Stärke zu demonstrieren. Die Parteispitze habe beschlossen, erst in der Hauptstadt Ankara und dann in Istanbul Veranstaltungen für die Regierung abzuhalten.

Die AKP schloss zudem vorgezogene Wahlen als Reaktion auf die Protestwelle aus. Der Vorsitzende der nationalistischen Oppositionspartei MHP, Devlet Bahceli, hatte zuvor Neuwahlen gefordert. Er sagte, die Zeit des Ministerpräsidenten sei abgelaufen.