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Stimmung in Türkei heizt sich auf - Erdoğan schließt vorgezogene Neuwahlen aus

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Stimmung in Türkei heizt sich auf - Erdoğan schließt vorgezogene Neuwahlen aus

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In der Türkei heizt sich die Stimmung weiter auf. Am Montagmorgen räumte die Polizei ein Protestlager von Demonstranten im im Kuğulu-Park in Ankara. Zuvor war es zu Auseinandersetzungen auf dem zentralen Kizilay-Platz gekommen.

Auch in Istanbul kam es erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und den Sicheheitskräften. Zehntausende Fußball-Fans eigentlich verfeindeter Vereine demonstrierten dort am Wochenende gegen die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan.

Erdogan bezeichnete die Demonstranten erneut als “Marodeure”. Am Flughafen von Ankara sagte er in einer von mehreren Reden, Man könne sich nur vom türkischen Volk in Frage stellen lassen, nicht von “marginalen Gruppen”. Und auch das gehe nur an der Wahlurne.

Trotz der anhaltenden Demonstrationen schließt die islamisch-konservative Regierungspartei AKP vorgezogene Neuwahlen aus. Die Präsidentschaftswahlen fänden im August 2014 und die Parlamentswahlen im Juni 2015 statt, hiess es. Erdoğan forderte seine Gegner auf, ihn bei den Wahlen zu schlagen.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton erinnerte die türkische Regierung daran, dass zwischen dem Umgang mit Oppositionellen und dem Wunsch Ankaras auf einen Beitritt zur EU ein Zusammenhang bestehe.

Die Protestwelle hat sich an der brutalen Räumung eines Protestlagers im Gezi-Park am Randes des Istanbuler Taksim-Platzes entzündet. Inzwischen richten sich die Demonstrationen vor allem gegen den als immer autoritärer empfundenen Kurs Erdoğans und seiner AKP.