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Ban Ki-Moon gegen Waffenlieferung an syrische Rebellen

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Ban Ki-Moon gegen Waffenlieferung an syrische Rebellen

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Die Vereinten Nationen haben die Regierung Syriens aufgefordert, unabhängigen Ermittlern freien Zugang zu dem Bürgerkriegsland zu gewähren. Damaskus müsse mit der vom UN-Menschenrechtsrat berufenen Expertenkommission zur Untersuchung von Kriegsverbrechen kooperieren, verlangte das Gremium in einer in Genf verabschiedeten Resolution.
Zugleich werden darin Massaker an der Zivilbevölkerung scharf verurteilt. Alle Konfliktgegner werden zudem aufgefordert, Mädchen und Frauen vor Vergewaltigungen zu schützen.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sagte, es sei falsch, irgendeiner Seite Waffen zu liefern. Es gebe im Fall Syrien keine militärische Lösung. Nur eine politische Lösung könne dauerhaft Erfolg bringen.

Unterdessen sagte der Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma in Moskau, Alexej Puschkow, in Syrien sei kein Giftgas eingesetzt worden. Die Berichte seien “an derselben Stelle fabriziert” worden wie die “Lüge” über Massenvernichtungswaffen des damaligen irakischen Diktators Saddam Hussein. Die sogenannten Fakten der Amerikaner seien Lügen.

Washington ist vom Einsatz tödlicher Giftgase durch die Regierung Baschar al-Assads überzeugt und will daher die Rebellen in Syrien direkt militärisch unterstützen.