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Erdoğan droht Räumung an und verspricht Volksentscheid

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Erdoğan droht Räumung an und verspricht Volksentscheid

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Im Laufe des Tages hatte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan auf einer Kundgebung der Regierungspartei AKP die Demonstranten aufgefordert, den Park zu verlassen. Anderenfalls wüßten die Sicherheitskräfte, was zu tun sei.

Erdoğan bekräftigte jedoch auch, dass die endgültige Entscheidung über die Zukunft des Parks bei einem Volksentscheid fallen solle. “Die Sache ist auf dem Rechtsweg. Es gibt keinen Grund im Gezi-Park zu bleiben. Ich habe das schon vorher gesagt, ich weiß nicht wie das Urteil ausfallen wird, aber wenn wir Recht bekommen, dann wird es ein Referendum geben”, sagte Erdoğan.

Für Sonntag plant die AKP eine große Kundgebung in Istanbul. Aus dem Protest gegen die Bebauungspläne für den Gezi-Park hatte sich in den vergangenen Wochen eine landesweite Protestbewegung gegen die Regierung Erdoğan entwickelt.