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ERT-Streit spaltet griechische Koalition

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ERT-Streit spaltet griechische Koalition

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Die Schließung des Staatssenders ERT hat Griechenland eine neue Regierungskrise beschert. Die beiden Koalitionsparteien Pasok und die Demokratische Linke fühlen sich durch die einsame Entscheidung des Ministerpräsidenten Antonis Samaras übergangen. Der Streit ist mittlerweile so aufgeladen, dass ein Koalitionsbruch nicht mehr auszuschließen ist. Heute Abend soll ein Gipfel in Athen Klärung bringen.

Unser Korrespondent Stamatis Giannisis erklärte: “Antonis Samaras’ Entscheidung, an der Schließung des ERT festzuhalten, deutet darauf hin, dass er die Reformen im öffentlichen Sektor vorantreiben will. Samaras zeigt den Griechen, die diese Reformen unterstützen, dass er nicht nachgeben wird, egal wieviel es ihn politisch kostet.”

Die ERT-Gewerkschaft hat beim obersten Verwaltungsgericht gegen die Schließung des Senders Berufung eingelegt. Mit einem Urteil wird nach dem Treffen der Koalition gerechnet. Falls die Gewerkschaft Recht bekommt, würde das die Entscheidung der Regierung vorübergehend aufheben. ERT könnte dann wieder auf Sendung gehen.