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Obama verteidigt Spähprogramm


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Obama verteidigt Spähprogramm

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat von den USA Verhältnismäßigkeit bei der Überwachung des Internets gefordert. Mit Blick auf das Spähprogramm “Prism” des amerikanischen Geheimdienstes NSA sagte die Kanzlerin, Deutschland schätze die Zusammenarbeit mit den USA in Fragen der Sicherheit. Über die richtige Balance sei aber weiter zu reden. Merkel erklärte: “ich habe auch deutlich gemacht, dass natürlich bei allen Notwendigkeiten von Informationsgewinnung das Thema der Verhältnissmäßigkeit immer ein wichtiges Thema ist. Unsere freiheitlichen Grundordnungen leben davon, dass Menschen sich sicher fühlen können, und deshalb ist Frage der Balance, der Verhältnissmäßigleit etwas, was wir weiter miteinander besprechen werden, wo wir einen offen Informationsaustausch vereinbart haben”.

Obama verteidigte die umstrittene Datensammlung. Für das
Vorgehen gebe es strikte Vorgaben, und das Ziel sei der Schutz der Bevölkerung, sagte er in Berlin. Mindestens 50 mögliche Anschläge seien durch diese Praxis vereitelt worden – nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland.

Rund 50 Personen hatten sich versammelt, um am Checkpoint Charlie gegen die zunehmende Überwachung durch den US-Geheimdienst zu demonstrieren.

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