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Beitrittsverhandlungen mit der Türkei in Sicht

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Beitrittsverhandlungen mit der Türkei in Sicht

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Trotz internationaler Kritik am Vorgehen der türkischen Polizei gegen Demonstranten kann sich die Regierung in Ankara Hoffnungen auf einen Neubeginn der EU-Beitrittsverhandlungen machen. Deutschland schlug bei einem Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg aber vor, die Verhandlungen erst im Herbst, nach der Veröffentlichung eines Türkei-Berichts der EU-Kommission zu beginnen. Die Türkei sollte über das Vorgehen der Polizei und des Militärs nachdenken, so der österreichische Außenminister Michael Spindelegger. Ankara müsse sich bewegen, bevor die Verhandlungen über einen neuen Themenbereich aufgenommen werden könnten. Die Beitritts-Verhandlungen, die zu einzelnen Bereichen geführt werden, wurden 2010 de facto auf Eis gelegt. Seit mehreren Wochen demonstrieren in Istanbul und anderen Städten Zehntausende gegen die konservativ-islamische Regierung. Die Polizei geht hart gegen die Demonstranten vor.