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Neue Regierung in Athen vereidigt

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Neue Regierung in Athen vereidigt

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Wenige Tage nach dem Platzen der Dreier-Koalition in Griechenland haben Konservative und Sozialisten eine neue Regierung gebildet. Das Kabinett wurde bei einer Zeremonie im Präsidentenpalast in Athen vereidigt.

Die Demokratische Linke war vergangene Woche wegen des Streits um den Staatssender ERT aus dem Bündnis ausgetreten. Die neue Regierung verfügt über eine denkbar knappe Mehrheit, 153 der 300 Sitze im Parlament.

Sozialisten-Chef Evangelos Venizelos übernimmt das Außenministerium. Damit soll signalisiert werden, dass die Sozialisten voll hinter der neuen Regierung stehen. Ministerpräsident Antonis Samaras erinnerte alle daran, dass die Zeit drängt: “Wir müssen uns so schnell wie möglich erholen, Arbeitslosigkeit besiegen, Investitionen fördern, neue Sparmaßnahmen vermeiden und Jobs für die Jungen schaffen. Das sind unsere Prioritäten.”

Samaras bläute seinen Ministern ein, der gemeinsame Gegner sei Stagnation und mangelnde Führung. Unserem Korrespondenten Stamatis Giannisis zufolge kommt eine schwere Arbeit auf sie zu: “Die Koalitionspartner, Ministerpräsident Antonis Samaras und PASOK-Chef Evangelos Venizelos, haben geschworen, diese Regierung bis zum Ende ihrer Amtszeit im Juni 2016 aufrechtzuerhalten. Um das zu erreichen, werden Sie ihre eigenen politischen und ideologischen Differenzen und die ihrer Minister und Parteimitglieder überwinden müssen. Falls Ihnen das nicht gelingt, wird es sehr schwierig werden, diese zerbrechliche Koalition zusammenzuhalten.”