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Wegen Snowden: Ecuador kündigt Handelsabkommen mit USA

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Wegen Snowden: Ecuador kündigt Handelsabkommen mit USA

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Das diplomatische Tauziehen um den mutmaßlichen Whistleblower Edward Snowden geht weiter. Laut der russischen Regierung soll der US-Amerikaner ohne gültigen Reisepass in einem Moskauer Flughafen festsitzen. Die USA, deren Spionageprogramm “Prism” Snowden unter anderem enthüllt hatte, fordern seine Auslieferung – ein Kräftemessen zwischen beiden Ländern.

Derweil kündigte Ecuador, wo Snowden Asyl beantragt hat, ein Zollabkommen mit den USA auf. Damit kam das Land Drohungen aus Washington zuvor. Präsident Rafael Correa: “Angesichts dieser Erpressung bestätige ich und erklären wir offiziell in Richtung der USA: Ihr braucht uns nicht mit der Aufhebung von Zollvergünstigungen zu drohen, denn wir heben sie einseitig und unwiderruflich auf. Ihr könnt sie behalten.”

Die USA hatten gedroht, das Abkommen, dessen Vergünstigungen unter anderem ecuadorianische Exporte von Öl, Früchten und Blumen betreffen, zu beenden, sollte Snowden in Ecuador Asyl erhalten. Präsident Rafael Correa forderte die USA auf zu erklären, warum man Snowden kein Asyl gewähren sollte. Gleichzeitig machte er klar, dass man den Asylantrag ohnehin erst bearbeiten könne, wenn Snowden im Land sei.

Das US-Außenministerium reagierte verhalten. Ein Sprecher sagte, es handele sich um unilaterale Handelsvorteile zugunsten von ecuadorianischen Exporten. Ob man davon überhaupt zurücktreten könne, sei fraglich.

Weiterführende Links

US-Strafantrag gegen Snowden
Statement von Wikileaks
Ecuadors Botschaft in den USA
US-Botschaft in Ecuador
Bericht auf der ecuadorianischen Regierungswebsite El Ciudadano
Zeitungsbericht mit Aussagen des ecuadorianischen Außenministers