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Snowdens Chancen auf Asyl in Ecuador schwinden


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Snowdens Chancen auf Asyl in Ecuador schwinden

Ecuadors Präsident Rafael Correa ist sauer. Sauer auf Snowden, auf Assange und auf den ecuadorianischen Generalkonsul in London. Der nämlich hat dem Whistleblower Edward Snowden Presseberichten zufolge ein Ausreisedokument ausgestellt, damit er von Hongkong nach Moskau fliegen konnte und das ihm womöglich nützlich gewesen wäre, um von Moskau weiter nach Ecuador zu reisen. Dort hofft Snowden auf Asyl. Jetzt hat Correa das Dokument für ungültig erklärt, es sei unerlaubterweise ausgestellt worden.

Correa: “Ich bin doch nicht so dumm, dass ich unseren Konsul anweise, ein Ausreisedokument für einen US-Bürger zu schreiben, damit der von Hongkong nach Russland fliegen kann. Das ist einfach absurd. Das hat weder Hand noch Fuß. In Wahrheit hat der Konsul seine Befugnisse überschritten und dafür wird er bestraft werden.”

Wie der britische Guardian berichtet, soll das Dokument auf Betreiben von Wikileaks-Gründer Julian Assange ausgestellt worden sein, der in Ecuadors Londoner Vertretung sitzt. Laut dem Blatt sagten ecuadorianische Diplomaten, Assange würde im Hintergrund die Fäden ziehen.

Die USA wollen dem Ex-Geheimdienstler Snowden den Prozess machen und drohten, Handelserleichterungen für ecuadorianische Blumen auszusetzen. Ein Zollabkommen mit den USA hatte Ecuador jüngst selbst gekündigt. Für die Blumenzüchter ein harter Schlag:

Benito Jaramillo, Chef der Vereinigung ecuadorianischer Blumenzüchter: “Wenn das eskaliert, werden die ecuadorianischen Blumenexporte sinken, das wird die Arbeitsplätze und die Einnahmen in US-Dollar für unser Land schwer treffen, die wichtig für die Dollarisierung sind.”

Ecuador hat den US-Dollar als Währung. Gestern hatte US-Vizepräsident Joe Biden Correa telefonisch gebeten, Snowden kein Asyl zu gewähren. Der sitzt unterdessen weiter mit ungültigem Reisepass im Transitbereich des Moskauer Flughafens Scheremetjewo fest. Correa machte jetzt erneut klar: Um Asyl in Ecuador zu bekommen, muss Snowden persönlich in Ecuador sein. Daher könne sein Land nichts tun, die Verantwortung für Snowden liege zur Zeit bei Russland.

Allerdings könnte schon die Botschaft in Moskau als ecuadorianischer Boden gelten, sagen Experten. Um dorthin zu gelangen, müsste Snowden allerdings aus dem Transitbereich des Flughafens über die russische Grenze, was wegen des fehlenden Ausweises nicht möglich ist. Laut dem russischen Fernsehen sprechen Quito und Moskau über das Schicksal des Whistleblowers.

Der russische Außenpolitiker Alexej Puschkow nannte den Fall “tragisch”. Snowden habe “als Idealist” offenbar davon geträumt, dass die Demokratie nach seinen Enthüllungen triumphieren werde, schrieb der Chef des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma bei Twitter. “Aber das Leben und die USA sind härter als ein Hollywood-Film.”

(Mit dpa, AP, AFP, Reuters)

Weiterführende Links

Mitteilung über Correa-Biden-Telefonat in Ecuadors Staatszeitung
Strafantrag gegen Snowden
Protokoll von Wikileaks-Pressekonferenz zu Snowden

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