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Obama verteidigt Spitzelaktionen- EU verlangt schnelle Aufklärung

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Obama verteidigt Spitzelaktionen- EU verlangt schnelle Aufklärung

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Der Skandal um die weltweite Datenspionage der US-Geheimdienste führt weiter zu internationalen Verstimmungen.
Die amerikanische NSA soll millionenfach die Kommunikation von Europäern überwacht haben und sogar in EU-Gebäuden Wanzen installiert haben. Aus Brüssel gab es laute Proteste als Reaktion auf die Enthüllungen.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat von den USA eine rasche und vollständige Aufklärung der Vorwürfe über gezielte Lauschangriffe gegen die EU verlangt. Wenn es wahr sei, dass
auch im Informationsbüro des EU-Parlaments in Washington Abhöranlagen installiert worden seien, dann sei dies ein “schwerer Schlag für das gegenseitige Vertrauen”, sagte Schulz am Montag
zum Beginn der Sitzungswoche in Straßburg.

US-Präsident Barack Obama reagierte während seiner Afrikareise in Tansania auf die europäische Kritik und spielte die Bespitzelungsaktionen herunter: “Wir sollten uns bewusst machen, dass jeder Geheimdienst, nicht nur unserer, sondern auch jeder europäische und asiatische Geheimdienst dasselbe macht: Alle versuchen die Welt und das, was in den Hauptstädten dieser Welt passiert besser zu verstehen. Und dies mithilfe anderer Quellen als derer, die uns die New York Times oder die NBC-Nachrichten zur Verfügung stellen.”

Während die kritischen Stimmen in Europa immer lauter werden, geht die europäische Delegation in Washington weiter ihren Amtsgeschäften nach. Auf einem Empfang zum EU-Beitritt Kroatiens war die angespannte Stimmung zu spüren.

Unser Korrespondent in Washington Stefan Grobe kommentiert die Lage vor Ort: “Offiziell geben die Politiker hier keinen Kommentar. Aber privat zeigen sie Emotionen, von Unglauben über Enttäuschung bis hin zu Ärger. Dieser Skandal verheißt nichts Gutes für die Verhandlungen zu einer europäisch-amerikanischen Freihandelszone, die nächste Woche beginnen sollen. “