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Regierungskrise in Portugal

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Regierungskrise in Portugal

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Portugals Außenminister Paulo Portas hat seinen Rücktritt erklärt. Nachdem am Vortag bereits Finanzminister Vítor Gaspar sein Amt niedergelegt hatte, droht dem Land nun eine Regierungskrise. Portas ist der Chef der CDS-PP, des konservativen Koalitionspartners der Sozialdemokraten von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho. Er denkt aber nicht daran, nun selber seinen Hut zu nehmen. In einer Fernsehansprache erklärte der Regierungschef:

Pedro Passos Coelho, Ministerpräsident von Portugal:
“Ich werde in den kommenden Stunden gemeinsam mit dem Koalitionspartner die notwendigen Schritte unternehmen, um die Stabilität der Regierung und des Landes zu sichern. Ich werde nicht zurücktreten. Ich werde mein Land nicht im Stich lassen.”

Passos Coelho erklärte außerdem, dass er den Rücktritt seines Außenministers nicht annehmen werde. Erst letzte Woche hatten die beiden größten Gewerkschaften des Landes zu einem Generalstreik aufgerufen. Anlass dafür sind die harten Sparmaßnahmen der Regierung. Die Arbeitslosenquote in Portugal hat inzwischen ein Rekordniveau von 18 Prozent erreicht.