Eilmeldung

Eilmeldung

Regierungskrise in Portugal spitzt sich zu

Sie lesen gerade:

Regierungskrise in Portugal spitzt sich zu

Schriftgrösse Aa Aa

Portugals Regierung steht offenbar vor dem Sturz. Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva trifft sich am Abend zu Konsultationen mit der Sozialistischen Opposition. Morgen will Cavaco Silva mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho sprechen. Ausgelöst wurde die Regierungskrise durch den Rücktritt von Finanzminister Vitor Gaspar, der Rückhalt für seine harte Sparpolitik schwinden sah. Auch Außenminister Paulo Portas reichte seinen Rücktritt ein, den der Regierungschef aber nicht annahm. Portas konservative CDS-PP traf sich am späten Nachmittag zu einer Krisensitzung. Der kleinere Koalitionsparter erwägt, aus der Regierung auszuscheiden. Landwirtschaftsministerin Assunção Cristas und Sozialminister Pedro Mota Soares stehen offenbar kurz davor, ihre Ämter niederzulegen.

Nach der portugiesischen Verfassung ist es die Aufgabe des Präsidenten zwischen den politischen Parteien zu vermitteln. Er kann jederzeit das Parlament auflösen und Neuwahlen ansetzen. Beobachter bezeichneten die Lage als absurd und Neuwahlen für im Bereich des möglichen.

Weiterführender Link

Erklärung des Staatspräsidenten (portugiesisch)