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Draghi beharrt auf striktem Sparkurs

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Draghi beharrt auf striktem Sparkurs

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EZB-Präsident Mario Draghi hat Portugal zu weiteren strukturellen Reformen aufgefordert. Vor dem Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments erklärte Draghi, die soziale Situation in Portugal sei sehr angespannt. Aber das Land sei nur ein Beispiel für eine ganze Reihe von Staaten der Eurozone, in denen die Wirtschaft schwächele. “Die Fortschritte, die in diesen Ländern und besonders in Portugal bei der Haushaltskonsolidierung bereits erzielt wurden, dürfen nicht zunichte gemacht werden”, sagte der EZB-Chef. “Aber diese Konsolidierung muss sanft durchgeführt werden: Senkt die Steuern, senkt eure Ausgaben, setzt Strukturreformen um. Wir wissen, dass eine Budgetkonsolidierung unvermeidbar war und ist.”

Eine Abkehr vom Sparkurs würde, so Draghi, zu höheren Finanzierungskosten in den Krisenländern führen. Erst vergangene Woche war Portugal wegen Streitigkeiten um die Sparpolitik in eine Regierungskrise geschlittert und hatte an den Börsen Turbulenzen ausgelöst.