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Spaniens Konservative und die schwarze Kasse

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Spaniens Konservative und die schwarze Kasse

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Hunderte Spanier haben in Madrid und anderen Städten den Rücktritt von Ministerpräsident Mariano Rajoy gefordert. Der Regierungschef steht im Zentrum einer Schmiergeldaffäre, in der es um mutmaßlich illegale Zahlungen von Unternehmern an die konservative Partei und Gegenleistungen in Form von Begünstigungen geht. Die spanische Volksseele kocht:

“Diese Situation ist unerträglich, es geht nicht mehr”, so ein Demonstrant. “Unsere Regierung ist kriminell und wird von einer verbrecherischen Partei gestützt. Das ganze System ist korrupt.” Ein anderer sagt: “Wir haben mehr als sechs Millionen Arbeitslose, die Menschen verlassen das Land, die qualifizierten Leute ziehen ins Ausland. Wir können das alles nicht mehr verkraften.”

Die Zeitung “El Mundo” hatte gestern handschriftliche Dokumente veröffentlicht, aus denen hervorgehen soll, dass Rajoy und Parteigenossen Geld aus einer schwarzen Kasse erhielten. Auch noch Ende der neunziger Jahre als Minister im Kabinett Aznar soll Rajoy von den Machenschaften profitiert und insgesamt umgerechnet 1,6 Millionen Euro entgegengenommen haben. Der inhaftierte frühere Schatzmeister Luis Bárcenas hatte die Echtheit der Listen bestätigt.

“Wenn es Unregelmäßigkeiten bei den Parteispenden gegeben haben sollte, dann müssen wir diese zugeben, erklären und mit Ehrlichkeit vor dem spanischen Volk ausbreiten”, sagte Esperanza Aguirre, Vorsitzende der konservativen Partei für die Region Madrid.

In einer Erklärung zweifelten die Konservativen die Aussagekraft der veröffentlichten Dokumente an, Rajoy hatte bereits im Februar betont, nie Schmiergeld kassiert zu haben.