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Regierungskrise in Portugal vorerst abgewendet

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Regierungskrise in Portugal vorerst abgewendet

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Die Regierungskrise in Portugal ist vorerst überwunden. Paulo Portas, der Vorsitzende des konservativen Koalitionspartners, der vergangene Woche eigentlich zurückgetreten war, bleibt in der Regierung und bekommt einen Schlüsselposten. Er wird als Vize-Regierungschef die Wirtschaftspolitik und die Verhandlungen mit der Gläubiger-Troika koordinieren.

Der portugiesische Präsident Anibal Cavaco Silva wandte sich an die Bürger: “Neuwahlen in der momentanen Lage würden den Interessen unseres Landes schwer schaden. Das finanzielle Klima ist bereits sehr instabil und die wirtschaftlichen Akteure würden verunsichert werden und jegliches Vertrauen in unser Land verlieren.”

Die Portugiesen werden nach Angaben des Präsidenten erst im Juni 2014 an die Urnen gerufen. Die Opposition hatte sofortige Neuwahlen gefordert. Das soziale Klima in Portugal ist angespannt, zuletzt protestierten die Krankenschwestern gegen die Verlängerung ihrer Arbeitszeit bei gekürztem Lohn.