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Brüssel streitet mit Island über Fischfangquoten

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Brüssel streitet mit Island über Fischfangquoten

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Island sollte so schnell wie möglich klären, ob es
die Beitrittsverhandlungen mit der EU wieder aufnehmen will oder nicht. Dies war die Botschaft des Kommissionspräsidenten Jose Manuel Barroso an den isländischen Ministerpräsidenten Sigmundur Gunnlaugsson anlässlich dessen Besuchs in Brüssel. Ein Datum für die geplante Volksbefragung stehe noch nicht fest, so der Ministerpräsident. Ein entsprechender Vorschlag solle im Herbst im Parlament zur Debatte stehen. Island hatte die Beitrittsverhandlungen Mitte 2010 unter der Vorgängerregierung aufgenommen. Die Mitte-Rechts-Regierung Gunnlaugssons hatte im Mai erklärt, sie setze die Gespräche aus. Weil sich Island und die EU seit Jahren nicht auf Fischfangquoten einigen können, mahnte Barroso eine Vereinbarung an. Einseitige Handlungen der Partnerländer könne die EU nicht unterstützen, fügte er hinzu. Island und die Faröer Inseln haben die Fangquoten für Hering und Makrele nach Ansicht der EU-Kommission zu hoch angesetzt. Brüssel droht inzwischen mit Strafmaßnahmen. Streit gab es immer wieder auch über die Frage der Entschädigung von europäischen Kunden der Bank Icesave, die in der Finanzkrise 2008 zusammengebrochen war.