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"Rassismus" aus Brüssel erzürnt Israel

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"Rassismus" aus Brüssel erzürnt Israel

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Tel Aviv ist verärgert über die jüngste Entscheidung der EU.
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verwahrte sich gegen die neuen Richtlinien der Europäischen Union. Die EU will nämlich künftig in jeder Vereinbarung mit Israel ein Verbot der Förderung israelischer Siedlungen festschreiben. Netanjahu sagte: “In meiner Eigenschaft als israelischer Regierungschef werde ich es nicht zulassen, dass Hunderttausende Israelis, die in Judäa, Samarien, auf den Golan-Höhen und in Jerusalem leben, Schaden nehmen. Wir lassen uns nicht von außen unsere Grenzen diktieren.”

In den Augen der EU verstößt Israel mit seinen Siedlungen in den besetzten Gebieten gegen Völkerrecht; diese Gebiete seien kein Teil von Israel. Kommissionssprecherin Maja Kocijancic sagte, für die Europäische Union habe Israel keine Regierungshoheit in den besetzten Gebieten.

Die Palästinenser begrüßten die EU-Entscheidung. Hanan Ashrawi, Mitglied des PLO-Exekutivkomitees erklärte: “Israel muss begreifen, dass die Besatzungspolitik so nicht weitergehen kann. Israel macht, was es will und legt niemandem Rechenschaft ab. Es ist an der Zeit, dass die ganze Welt die israelische Besatzungspolitik verurteilt und es ist an der Zeit, dass Israel die Palästinenser in Ruhe lässt.

Der israelische Wohnungsminister Uri Ariel bezichtigte die EU des Rassismus. Vize-Außenminister Zeev Elkin warf der EU vor, sie gefährde die Bemühungen um eine Wiederbelebung des Nahost Friedensprozesses.