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Japan: Mögliche Verfassungsänderung nach Oberhauswahl

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Japan: Mögliche Verfassungsänderung nach Oberhauswahl

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Japans Ministerpräsident Shinzo Abe kann sich freuen. Bei der Oberhauswahl hat seine Regierungskoalition Prognosen zufolge erwartungsgemäß den Sieg errungen. Die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und ihrem Junior-Partner Komeito habe sich offenbar eine deutliche Mehrheit der Sitze gesichert, meldeten Medien übereinstimmend nach Schließung der Wahllokale auf der Basis von Wählerbefragungen.

Das Oberhaus wurde bisher von der Opposition dominiert. Zur Wahl stand die Hälfte der 242 Sitze im Oberhaus, die alle drei Jahre neu besetzt wird. Die Regierungskoalition benötigte für eine Mehrheit 63 Sitze. Sie hat bereits 59 Mandate, die diesmal nicht zur Wahl standen.

Mit dem Sieg hat Abes seit Dezember regierende rechtsnationale Koalition die Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments und damit freie Hand bei der Gesetzgebung.

Abe hatte vor der Wahl angekündigt, er werde angesichts der Spannungen mit China und Nordkorea die pazifistische Nachkriegsverfassung ändern. Er will Japan an der Seite der Schutzmacht USA militärisch und außenpolitisch wieder zu einer auf der internationalen Bühne selbstbewussten und starken Nation machen. Inselstreitigkeiten mit China und die Bedrohung durch Nordkorea liefern ihm Argumente, die Bevölkerung beim strittigen Thema einer Verfassungsänderung auf seine Seite zu ziehen.

Mit einer ungeachtet der hohen Verschuldung deutlichen
Ausweitung der Staatsausgaben und einer aggressiven Lockerung der Geldpolitik plant er die Wirtschaft weiter anzukurbeln. Die Börse zog in den vergangenen Monaten stark an, der Yen wertete in Folge seiner “Abenomics” genannten Wirtschaftspolitik stark ab, wovon die
Exportindustrie profitiert.

Jetzt wird mit Spannung erwartet, ob Abe nach einem Sieg bei der Oberhauswahl auch dringend notwendige Strukturreformen unter anderem im Gesundheits- und Agrarsektor anpacken wird. Sollte der Ministerpräsident diese gegen den bereits spürbaren Widerstand von Lobbygruppen tatsächlich durchsetzen, könnte Japan nach Meinung von
Beobachtern tatsächlich eine dauerhafte Erholung bevorstehen.

Abe versprach eine schnelle Umsetzung seiner politischen und wirtschaftlichen Ziele. “Unser Sieg bedeutet, dass das Volk eine stabile und entscheidungsfähige Regierung will”, sagte er noch in der Wahlnacht am Sonntag (Ortszeit) dem japanischen Fernsehsender NHK.