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Abes Erfolg bei der Oberhauswahl

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Abes Erfolg bei der Oberhauswahl

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Nach dem überraschenden Erfolg bei der Oberhauswahl hat der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe weitreichende Wirtschaftsreformen angekündigt. Abes Koalition verfügt nun auch im Oberhaus über eine Mehrheit. Allerdings war die Wahlbeteiligung mit 51 Prozent äußerst niedrig.

“Ich glaube, das ist jetzt unser richtiger Start. Was die Bürger im ganzen Land wirklich wollen, ist ein Wirtschaftsaufschwung, den sie tatsächlich spüren”, sagte Abe.

An der Tokioter Börse wirkte sich der Erfolg Abes kaum aus. Die Anleger warten offenbar ab, ob Abe die angekündigten Strukturreformen wirklich anpackt.

Doch für die Japaner ist Wirtschaftspolitik nicht alles: “Selbst wenn es in der Wirtschaft gut läuft, besteht die Gefahr, dass es zu Spannungen mit den Nachbarstaaten kommt, und das bereitet uns die größten Sorgen”, sagt ein Tokioter.

Der Erfolg der Liberaldemokraten stärkt aber auch die nationalistischen Kräfte in der Regierungspartei. Asienexperten bereitet das durchaus Sorge: “Man hofft, dass er sich weiter auf die Wirtschaft konzentriert. Es gibt in der Öffentlichkeit keine Unterstützung für eine Überarbeitung der Verfassung. Es gibt keine Unterstützung für eine Änderung der Aufgaben für die Streitkräfte. Aber ich glaub,e es gibt Unterstützung für eine Aussöhnung mit den Nachbarn. Deshalb wäre es kontraproduktiv, wenn Abe sich als Nationalist präsentierte”, meint der Asienexperte Jeffrey Kingston von der Temple University in in Philadelphia.

Die pazifistische Nachkriegsverfassung schränkt die Rolle der Streitkräfte stark ein. Gerade vor dem Hintergrund des Inselstreits mit China und des Konfliktes mit Nordkorea um dessen Atomprogramm, mehrten sich die Stimmen, die eine Aufhebung dieser Beschränkungen anstreben.