Eilmeldung

Eilmeldung

Portugals Regierung hält

Sie lesen gerade:

Portugals Regierung hält

Schriftgrösse Aa Aa

Portugals Regierung bleibt im Amt. Präsident Aníbal Cavaco Silva hat die Forderung der Opposition zurückgewiesen, sie abzusetzen:
Keine Neuwahlen. Die Legislaturperiode geht bis 2015.

Zuvor waren Krisengespräche zwischen der Mitte-Rechts-Regierung und der sozialistischen Opposition gescheitert. Cavaco Silva hatte der Koalition aufgetragen, vor dem Hintergrund von Rezession, Rekordarbeitslosigkeit und Massenprotesten mit den Sozialisten ein “Abkommen zur nationalen Rettung” auszuhandeln – es ist offenbar gescheitert an der geforderten Lockerung der strengen Sparpolitik.

Die Finanzmärkte atmen trotzdem durch.

Rui Barbara, Broker bei der Carregosa Bank:

“Das Echo ist überwiegend positiv – die wichtigsten Aktienindizes gehen hoch, und die Renditen der portugiesischen Anleihen, na ja, stabilisieren sich. Die Regierung bleibt bis zu den nächsten Wahlen in zwei Jahren, sie verhandelt mit der Troika. Sieht so aus wie die Verhältnisse vor einem Monat.”

Die Regierung von Ministerpräsident Passos Coelho war Anfang Juli durch die Rücktritte von Finanzminister Vítor Gaspar und Außenminister Paulo Portas ins Wanken geraten.

Portas bleibt vorerst Außenminister. Der Chef des kleineren Koalitionspartners CDS (Demokratisches und Soziales Zentrum) hatte seinen Rücktritt erklärt, weil er mit der Wirtschaftspolitik unzufrieden war. Er soll sich in einer umzubildenden Regierung als Vize-Regierungschef künftig selbst darum kümmern.

Um einen Bankrott abzuwenden, hatte Portugal 2011 von der EU, der
Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds ein Hilfspaket über 78 Milliarden Euro erhalten. Dafür verpflichtete sich Lissabon zu einem strengen Sanierungskurs. Die Arbeitslosenquote stieg inzwischen auf das Rekordniveau von mehr als 18 Prozent. Portugal steuert auf das dritte Rezessionsjahr in Folge zu. Das Hilfsprogramm läuft 2014 aus.

Mit dpa