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Rajoy zu Finanzskandal: Ich habe mich in Barcenas geirrt


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Rajoy zu Finanzskandal: Ich habe mich in Barcenas geirrt

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sein wochenlanges Schweigen gebrochen. Heute nahm er erstmals vor dem Parlament Stellung zu den Korruptionsvorwürfen gegen seine Partei und ihn selbst. Er habe nur einen Fehler gemacht, beteuerte Rajoy: Den, Luis Barcenas vertraut zu haben.

Mariano Rajoy, Spaniens Ministerpräsident:

“Ich habe mich geirrt. Ich habe fälschlicherweise an seine Unschuld geglaubt. Aber ich habe nicht vorzuwerfen, einen mutmaßlichen Straftäter gedeckt haben zu wollen.”

Luis Barcenas war Schatzmeister von Rajoys Volkspartei PP. Seit Juni sitzt er wegen Korruptionsverdachts in U-Haft. Er behauptet: Die PP habe Schwarzgelder von Unternehmern kassiert – auch Rajoy:

Mariano Rajoy, Spaniens Ministerpräsident:

“Es ist erstaunlich, wie leicht mancheiner hier sein Urteil auf der Grundlage von schlichten Verdächtigungen und Anschuldigen fällen.”

Die Opposition hat Rajoy mit seinen Erklärungen offenbar nicht überzeugt. Die hatte seit Wochen darauf gedrängt, er solle Stellung beziehen. Diese Affäre werfe ein schlechtes Licht auf Spanien, Rajoy müsse deshalb seinen Stuhl räumen, so die Forderung der Sozialisten im Vorfeld.

Alfredo Perez Rubalcaba, Parteichef der Sozialisten (PSOE)

“Sie haben gelogen, als sie am 2. März über die Konten der PP sprachen. Als Minister sagten damals, dass alle Vorwürfe falsch seien und die Partei niemals illegale Gelder erhalten habe.”

Die Affäre um die illegale Finazierung der PP brodelt in Spanien seit Wochen. Die Parteispitzen sollen sich aus schwarzen Kassen bedient haben – aus Töpfen, die von Unternehmern gefüllt worden waren, um im Gegenzug beispielsweise öffentliche Aufträge zu erhalten. In handschriftlichen Listen mit Empfängern der Zahlungen, die die spanische Tageszeitung “El Mundo” veröffentlichte, figuriert auch Rajoys Name. In einer von “El Mundo” in Auftrag gegebenen Umfrage gaben vergangene Woche 66 Prozent der Befragten an, nicht an die Unschuld ihres Ministerpräsidenten zu glauben.

Rajoy zu Finanzskandal: Ich habe mich geirrt

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sein wochenlanges Schweigen gebrochen. Heute nahm er erstmals vor dem Parlament Stellung zu den Korruptionsvorwürfen gegen seine Partei und ihn selbst. Er habe nur einen Fehler gemacht, beteuerte Rajoy: Den, Luis Barcenas vertraut zu haben.

Mariano Rajoy, Spaniens Ministerpräsident:
00’18 to 00’31:
“Ich habe mich geirrt. Ich habe fälschlicherweise an seine Unschuld geglaubt. Aber ich habe mir nicht vorzuwerfen, einen mutmaßlichen Straftäter zu decken.”

00’31 to 00’43
Parliament applauses

Luis Barcenas, war Schatzmeister von Rajoys Volkspartei PP. Seit Juni sitzt er wegen Korruptionsverdachts in U-Haft. Er behauptet: Die PP habe Schwarzgelder von Unternehmern kassiert – auch Rajoy:

Mariano Rajoy, Spaniens Ministerpräsident:
00’43 t0 00’55

“Es ist erstaunlich, wie leicht Einige ihr Urteil auf der Grundlage von schlichten Verdächtigungen und Anschuldigen fällen.”

00’55 to 1’07

Rajoy go to his place

Die Opposition hat Rajoy mit seinen Erklärungen offenbar nicht überzeugt. Die hatte seit Wochen darauf gedrängt, er solle Stellung beziehen. Diese Affäre werfe ein schlechtes Licht auf Spanien, Rajoy müsse deshalb seinen Stuhl räumen, so die Forderung der Sozialisten im Vorfeld.

Alfredo Perez Rubalcaba, Parteichef der Sozialisten (PSOE)

“Sie haben gelogen, als sie am 2. März über die Konten der PP sprachen. Als Minister sagten damals, dass alle Vorwürfe falsch seien und die Partei niemals illegale Gelder erhalten habe.”

Die Affäre um die illegale Finazierung der PP kocht in Spanien seit Wochen. Die Parteispitzen sollen sich aus schwarzen Kassen bedient haben – aus Töpfen, die von Unternehmern gefüllt worden waren, um im Gegenzug beispielsweise öffentliche Aufträge zu erhalten. In handschriftlichen Listen mit Empfängern der Zahlungen, die die spanische Tageszeitung “El Mundo” veröffentlichte, figuriert auch Rajoys Name. Laut einer Umfrage der Zeitung von vergangener Woche glauben fast 66 Prozent der Befragten nicht an die Unschuld ihres Ministerpräsidenten.

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