Eilmeldung

Eilmeldung

Rajoy: "Ich trete nicht zurück"

Sie lesen gerade:

Rajoy: "Ich trete nicht zurück"

Schriftgrösse Aa Aa

Kampfeslustig und trotzig hat sich der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy unter dem Applaus seiner Parteigenossen von der PP, Partido Popular, bei der Sondersitzung zur Spendenaffäre präsentiert. “Ich trete nicht zurück, Neuwahlen wird es nicht geben,” erklärte er.

Die Existenz schwarzer Kassen in seiner konservativen Volkspartei bestritt er, er selbst habe niemals einen Cent angenommen, beteuerte er. Er sei nicht schuldig.

Der sozialistische Oppositionsführer, Alfredo Pérez Rubalcaba, forderte erneut den Rücktritt des 58-jährigen Regierungschefs. “Sie sind unhaltbar, Sie schaden Spanien, Sie müssen gehen, Sie sind kein Regierungschef, Sie sind nur der Chef einer Partei, die sich seit über zwanzig Jahren auf illegale Art und Weise finanziert und Wahlen gewinnt.”

Die PP soll nach Aussagen ihres früheren Schatzmeisters Luís Bárcenas mehr als 20 Jahre lang die Gehälter von Parteiführern mit Schwarzgeld aufgebessert haben. Auch Rajoy soll solche Zahlungen erhalten haben. Im Gegenzug sollen Baulizenzen erteilt und Aufträge vergeben worden sein.

Bárcenas befindet sich seit Ende Juni wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft. Dem Mann, der auf Auslandskonten gut 48 Millionen Euro versteckt haben soll, werden Bestechung, Geldwäsche und Steuerbetrug zur Last gelegt.