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Steht Rohani für Reformen in Iran?

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Steht Rohani für Reformen in Iran?

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Hassan Rohani ist am 14. Juni zum neuen Präsidenten des Iran gewählt worden: Sein Sieg im ersten Wahlgang mit mit 51% der Stimmen war für viele eine Überraschung.
Hassan Rohani, Präsident Iran:
“Ihr habt der religiösen Demokratie als höchstem Gut vertraut. Wir wollen erreichen, dass unsere nationalen Interesse respektiert werden. Die Regierung wird moderat, korrekt und angemessen handeln.”

Die iranische Jugend hat den Sieg von Rohani gefeiert, den Sieg von IHREM neuen Präsidenten. Sie erwarten von ihm, dass er die gesellschaftlichen Reformen für mehr Freiheit einleitet. Außerdem hoffen die Menschen auf ein Ende der Wirtschaftkrise und bessere berufliche Perspektiven.
Rohani, dessen Name im Persischen “Geistlicher” bedeutet, verdankt seinen Wahlsieg nicht zuletzt Haschemi Rafsandschani. Dieser wurde zur Wahl nicht zugelassen, rief aber wie der ehemalige Reformpräsident Chatami seine Anhänger auf, Rohani zu wählen.
In den 90er Jahren hat Hassan Rohani den Gründer der islamischen Republik Ayatollah Khomeni unterstützt. Zwischen 1992 und 2000 war er als Abgeordneter Sprecher des iranischen Parlaments. Außerdem war der promovierte Jurist von 1989 bis 2005 Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates.

Rohani leitete die Atomverhandlungen zwischen 2003 und 2005. In Gesprächen mit Berlin, London und Paris stimmte er einer Aussetzung der umstrittenen Urananreicherung zu. Außerdem sollte es unangekündigte Besuche der Atominspekteure geben. Mit der Wahl von Rohani könnte es nach Jahren der Blockade durch Amandinejad eine Öffnung Richtung Westen geben.
Der Politikwissenschaftler Hossein Rouyvaran ist optimistisch:
“Er wird den Nationalstolz des Landes nicht aufgeben. Aber er will eine Annäherung an den Westen und wird versuchen die Bedenken bis zu einem gewissen Grad auszuräumen. Der Westen soll ein anders Bild vom Iran bekommen.”

Ein grundlegender Kurswechsel in der Außenpolitik ist von Rohani nicht zu erwarten: Die letzte Entscheidungsgewalt liegt immer noch beim geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei.