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Ergenekon - ein türkischer Mammutprozess

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Ergenekon - ein türkischer Mammutprozess

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Kaum eine Affäre in der Türkei ist so komplex und kontrovers wie die um den “Ergenekon” Geheimbund. Innerhalb von fünf Jahren wurde sie zum Symbol des Kampfes der islamisch-konservativen Regierung von Recep Tayyip Erdogan gegen die weltlichen Eliten des Staates. Den Stein ins Rollen brachte 2007 ein Fund von Handgranaten und Sprengstoff bei einer Hausdurchsuchung in Istanbul.

Diese erste Etappe langer Ermittlungen mündete in einer Anklageschrift gegen Dutzende Verdächtige. Im Juli 2008 rechtfertigte der Generalstaatsanwalt Aykut Cengiz Engin Dutzende Verhaftungen und erläuterte die Anschuldigungen: ‘‘Die Anklage läuft gegen insgesamt 86 Verdächtige, 48 von ihnen sind in Untersuchungshaft. Ihnen wird vorgeworfen, eine bewaffnete Terrorgruppe gebildet und geführt zu haben, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein. Sie werden auch beschudligt, Terrorgruppen unterstützt zu haben und versucht zu haben, die Regierung gewaltsam zu stürzen.”

Darauf folgten weitere Prozesse und Verurteilungen. Unter den Angeklagten sind Generäle, Journalisten und Mitglieder der türkischen Unterwelt. Seit Oktober 2008 wird ihnen der Prozess gemacht.

Der nun zu lebenslänglich verurteilte frühere türkische Generalstabschef Ilker Basbug, der zwischen 2008 und 2010 die Armee leitete, hat stets alle Anschuldigungen zurückgewiesen. Zwei weitere Beschuldigte – der Krankenhausarzt Mehmet Haberal und der Journalist Mustafa Balbay – wurden während ihrer Haft zu Abgeordneten einer der größten Oppositionsparteien gewählt.

Nach “Ergenekon” folgten weitere Prozesse gegen angebliche verschwörerische Staatsfeinde: Wie gegen Kafes, eine Gruppe, die Anschläge gegen die christliche Minderheit vorbereitet haben soll. Oder gegen die Gruppe Balyoz, die offenbar die Armee im Visier hatte.

Gegen Balyoz erfolgte das erste Urteil, das durch besonders strenge Strafen überraschte: Die Richter ordneten gegen mehr als 300 Offiziere Gefängnisstrafen zwischen 16 und 20 Jahren an, was den Ruf der türkischen Armee überschattete.

Starke Spannungen am Vorabend und während des “Ergenekon”-Prozesses zwangen die Richter, das Verfahren mehrmals zu vertagen – zuletzt im April. Es kam zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften, die Wasserwerfer und Tränengas einsetzten. Die Rauchwolken zogen bis in den Gerichtssaal.