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Vorläufiger Erfolg für Apple im Patentstreit mit Samsung

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Vorläufiger Erfolg für Apple im Patentstreit mit Samsung

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Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat die amerikanische Firma einen Erfolg erzielt: Samsung darf einige Geräte nicht mehr in die USA einführen.

Die dortige Handelskommission stellte fest, Samsung habe zwei Patente verletzt. Bei dem einen geht es um Gesten auf Berührungsbildschirmen, bei dem anderen um die Erkennung beim Anschluss von Ohrhörern. In vier weiteren Fällen erkannte die Kommission keine Verstöße.

Samsung umgeht aber inzwischen nach eigenen Angaben die beiden Apple-Patente. Sehen die Behörden das auch so, würde das Einfuhrverbot weitgehend verpuffen.

Außerdem ist es möglich, dass Präsident Barack Obama ein Veto einlegt, wie gerade erst in einer ähnlichen Entscheidung der Handelskommission – die aber für Samsung und gegen Apple ausgefallen war. Mit seinem Veto für die einheimische Firma hat Obama Kritik auf sich gezogen.