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Majlis debattiert Ruhanis Kabinettsliste

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Majlis debattiert Ruhanis Kabinettsliste

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Das iranische Parlament hat mit der Anhörung der neuen Minister begonnen, die der frisch vereidigte Staatspräsident Hassan Ruhani nominiert hat. In seiner Regierungserklärung vor den Majlis erklärte Ruhani, er habe sein Kabinett mit dem Ziel zusammengestellt, die Wirtschaftskrise und die die diplomatische Isolation zu überwinden. Ruhani versprach, Inflation und Arbeitslosigkeit anzugehen, eine konstruktive Außenpolitik zu verfolgen und größere soziale Freiheiten zu erlauben. Ruhani erklärte, er habe sein Kabinett aus allen politischen Lagern nach Qualifikation zusammengestellt und nicht auf Grund politischer Loyalität.

Viele der von Ruhani nominierten Politiker dienten bereits in den Regierungen der gemäßigten und reformorientierten Staatspräsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani und Mohammed Chatami. Beobachter erwarten, dass konservative Abgeordnete einigen Ministerkandidaten die Zustimmung verweigern werden.