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Ermittlungen gegen Miranda eingeleitet

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Ermittlungen gegen Miranda eingeleitet

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Die britische Polizei hat strafrechtliche Ermittlungen gegen David Miranda eingeleitet. Der Lebensgefährte des Guardian-Journalisten und Snowden-Vertrauten Glenn Greenwald war unter Anwendung der Anti-Terrorgesetze bei einer Zwischenlandung auf dem Londoner Flughafen Heathrow neun Stunden festgehalten und verhört worden. Miranda habe hoch sensibles Material mitgeführt, das bei Veröffentlichung eine Gefahr für die Nationale Sicherheit darstelle, teilte Scotland Yard mit.

Mirandas Anwältin erwirkte eine Einstweilige Verfügung, die die Auswertung von Mirandas Daten auf solche beschränkt, die die Nationale Sicherheit berühren. Sie bezeichnete die Einstweilige Verfügung als “Teilerfolg”. “Das Innenministerium hat nun sieben Tage Zeit, um zu beweisen, dass es sich um eine reale Bedrohung der Nationalen Sicherheit handelt”, sagte Gwendolen Morgan am Donnerstag.

Der mit der Überwachung der Anwendung der Anti-Terrorgesetze beauftragte Kronanwalt David Anderson, kündigte an, das Vorgehen der Polizei gegenüber Miranda zu untersuchen. “Selbstredend werden wir prüfen, ob die Polizei ihre Vollmachten, im Rahmen der Gesetze, angemessen und human wahrgenommen habe und ob Alternativen erwogen wurden”, erklärte Anderson.

Unter Berufung auf die Informationen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edwarrd Snowden berichtet die britische Tageszeitung The Independent, dass Großbritannien im Nahen Osten einen geheimen Horchposten unterhält. Er zapfe die Unterwasserglasfaserkabel in der Region an und speichere und verarbeite “Unmengen” an E-Mails, Telefongesprächen und Internetverkehr.