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Obamas schwierige Suche nach der richtigen Haltung zum Syrien-Konflikt

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Obamas schwierige Suche nach der richtigen Haltung zum Syrien-Konflikt

Obamas schwierige Suche nach der richtigen Haltung zum Syrien-Konflikt
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Am 20.08.2012 klang US-Präsident Obama noch sehr entschlossen, als er sagte: “ Wir haben dem Assad-Regime , aber auch anderen Akteuren vor Ort unmissverständlich klar gemacht, dass für uns eine Rote Linie überschritten wäre, wenn wir sehen, dass ein ganzes Bündel Chemiwaffen bewegt wird und zum Einsatz kommt. Das würde meine Kalkulationen ändern.”

Ein Jahr später mit mehreren nicht genau zu klärenden Angriffe mit chemischen Waffen klingen die Formulierungen Obamas seltsam gewunden: “ Es ist ohne Zweifel sehr beunruhigend, wenn man sieht, dass Chemiewaffen in großem Maßstab eingesetzt werden. Das berührt lamgsam Kerninteressen der USA, sicherzustellen, dass Massenvernichtungswaffen sich nicht verbreiten und unsere Verbündeten und Stützpunkte in der Region zu schützen.”

Wo ist die Rote Linie hin? 13 Angriffe soll es in diesem einen Jahr schon gegeben haben. Unabhängige Überprüfungen sind allerdings nicht möglich. Die Chemiewaffen Kontrolleure der Vereinten Nationen können nur sehen, was das Assad-Regime ihnen zu sehen erlaubt.

Und ohne ein Mandat der Vereinten Nationen eingreifen, das will der US-Präsident auf gar keinen Fall. Also sieht die Welt weiterhin machtlose Kontrolleure und ebenso machtlose UN-Vertreter, die nichts als Worte nach Damaskus zu schicken haben. Das trifft selbst auf den UN-Generalsekretär zu. Er habe die syrische Regierung nachdrücklich zur Zusammenarbeit mit den Kontrolleuren aufgefordet. Nur so könne der jüngste Vorfall aufgeklärt werden, sagte Ban Ki-Moon, der zur Zeit sein Heimatland Südkorea besucht. Bisher beschuldigen sich Regierung und Rebellen gegenseitig, für den Massenmord an Zivilisten verantwortlich zu sein. Russland, das mit seinem Veto bisher jede Art von Sanktionen gegen das Assad-Regime verhindert hat , forderte nun die Rebellen auf, die Arbeit der Inspekteure zu unterstützen. Aus Moskau wird lediglich eine internationale Friedens-Konferenz für Syrien befürwortet. Nur mit wem? Es gibt nicht “die” Opposition gegen Assad. Auch nimmt der Konflikt zwischen den diversen im Lande kämpfendeen Rebellengruppen und der im Ausland agierenden “Nationalen Syrischen Allianz” an Schärfe zu. Dazu kommt die Meldung der französischen Tageszeitung “Le Figaro”, seit Mitte August sollen von den USA ausgebildete Rebellenkommados in Syrien agieren. Diese Meldung wird auch von einer israelischen Website verbreitet, die auf Geheimdienstfragen spezialisiert ist.

Danach sollen in Jordanien Rebellen, die nicht zu den islamistischen Fanatikern gehören, von amerikanischen Spezialeinheiten trainiert und dann mit Waffen aus russischer Produktion ausgerüstet worden sein. Von 550 Mann ist die Rede.

In den USA wird derweil heftig um die richtige Haltung zu Syrien gestritten. Der Vietnamkriegsveteran und Präsidentschaftsbewerber der Republikaner, John McCain meint, die USA könnten ohne eigenes Risiko Assads Luftwaffe vernichten. Präsident Obama hingegen sieht sehr wohl Risiken. Er trat sein Amt an mit dem Versprechen, die Weltmacht aus den Kriegen im Irak und Afghanistan herauszuholen. Im Obama-Lager meint man, Assads Luftwaffe zu zerstören würde den Konflikt in Syrien nicht lösen. Sollen die USA etwa erneut den Zauberlehrling spielen, der dann die Geister, die er rief, nicht mehr loswerden kann? Das hatte man schon einmal – in Afghanistan. Im Weißen Haus läuten offensichtlich alle Alarmglocken, wenn vom Erstarken der radikalen islamistischen Kräfte innerhalb des Rebellenlagers die Rede ist.