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Militäreinsatz in Syrien ohne Großbritannien

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Militäreinsatz in Syrien ohne Großbritannien

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Großbritannien wird sich nicht an einem Militäreinsatz in Syrien beteiligen. Nach einer langen Debatte entschied sich das Unterhaus mit 285 zu 272 Stimmen gegen eine dementsprechende Abstimmungsvorlage von Premierminister David Cameron. Der hatte eigentlich auf eine Zustimmung gehofft, erklärte aber nach der Abstimmung, dass er sich dem Votum beugen werde.

Premierminister David Cameron:
“Heute ist sehr deutlich geworden, dass das britische Parlament die Meinung des britischen Volkes widerspiegelt. Es will keine Militäraktion. Ich habe das verstanden und die Regierung wird sich dementsprechend verhalten.”

Im UN-Sicherheitsrat strebten die fünf ständigen Ratsmitglieder USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich in New York noch einmal eine Einigung an.

Die Amerikaner wären auch ohne die Beteiligung der Briten bereit einen Militäreinsatz in Syrien durchzuführen. Ein UN-Mandat für einen solchen Einsatz ist unwahrscheinlich, da Peking und Moskau sich bisher strikt gegen einen Militärschlag ausgesprochen haben.

Vor Samstag scheint ein Angriff ohnehin ausgeschlossen zu sein. Denn die UN-Waffeninspektoren werden ihre Untersuchungen bezüglich der Giftgasvorwürfe noch bis Freitag fortsetzen und erst dann das Land verlassen, wie UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon erklärte.

Syriens Machthaber Baschar al Assad lässt sich von den Drohungen des Westens nicht einschüchtern. Syrien werde sich gegen jegliche Aggression verteidigen, erklärte Assad. Dies sei eine historische Herausforderung, aus der man als Sieger hervorgehen werde.