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Obama lässt Kongress über Syrien-Einsatz entscheiden

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Obama lässt Kongress über Syrien-Einsatz entscheiden

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Präsident Barack Obama macht einen Militäreinsatz gegen Syrien von der Zustimmung durch den Kongress abhängig. Das sagte er in seiner mit Spannung erwarteten Rede. Im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington erklärte er, er sei der Meinung, es solle zu einem Angriff kommen. Er sei bereit, den Befehl zu geben. Das Land sei aber stärker, wenn die Entscheidung vom Kongress getragen werde: “Nach reiflicher Überlegung habe ich entschieden, dass die Vereinigten Staaten militärisch gegen Ziele des syrischen Regimes vorgehen sollten. Der Armeechef hat mir dargelegt, dass diese Mission zeitlich nicht eingeschränkt ist. Sie kann morgen, nächste Woche aber auch in einem Monat ausgeführt werden. Ich habe außerdem entschieden, dass dieser Einsatz durch die Volksrepräsentanten im Kongress authorisiert werden soll.”
Und weiter sagte Präsident Obama: “Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, der Welt zu zeigen, dass Amerika seine Versprechen hält. Wir tun was wir sagen und motivieren unser Handeln durch die Überzeugung, dass das Recht, die Macht bestimmt und nicht umgekehrt.” Hier gehe es aber nicht um einen langfristigen Kriegseinsatz, so Obama weiter, sondern um eine begrenzte Aktion. Keinesfalls werde er Bodentruppen entsenden. Auf die Frage einer Journalistin, was er zu tun gedenke, wenn der Kongress ihm die Zustimmung verweigern sollte, antwortete Obama nicht.